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Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
https://sz.de/1.5476528

Bin gespannt, wann es wieder losgeht mit den Ausführungen zum Widerstandsrecht…

https://www.bpb.de/23253/widerstandsrecht

Andere würden es einfach Putsch nennen. 

Kommentare

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(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 09:55
Zumindest sagt das Bundesverfassungsgericht , der Lockdown war Rechtens .
Was da im einzelnen herrauskam , entnimmt es bitte den Medien .
 
Thohom 30.11.2021 10:00
Widerstandsrecht?
Ich denke mal, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes da ganz andere Situationen im Hinterkopf hatten, als sie den Artikel da einbrachten.
 
Brainstroke 30.11.2021 10:22
@Thimor: Dann lies mal den entsprechenden Artikel im GG. 
Ich zitiere hier eine anwaltliche Auslegung des RA Thomas Hummel. Er befasst sich mit dem GG:
(Zitatanfang: Das Grundgesetz kennt eine Vorschrift, die es wohl nur in ganz wenigen Verfassungen der Welt gibt: Ein Recht auf Widerstand gegen einen diktatorischen Staat.

Art. 20 Abs. 4 GG erlaubt es jedem Deutschen, gegen Bedrohungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vorzugehen und die Verfassung auch gewaltsam zu verteidigen. Damit nicht jeder Bürger nach seinem Gutdünken Gewalt anwendet, ist dies aber nur als letzte Möglichkeit vorgesehen, wenn andere Wege versperrt sind.

Ob die Vorschrift im Ernstfall Relevanz hätte, ist unsicher. Eine nach einem Staatsstreich herrschende Regierung würde mit Sicherheit den Widerstand aus der Bevölkerung nicht einfach hinnehmen, nur weil dies im Grundgesetz erlaubt ist. :Zitatende)


Also immer genau lesen was im Gesetz steht. Was dort steht ist das eine, die Ausführung desselben ein anderes Thema.
 
Thimor 30.11.2021 10:42
@brainstroke 10.22

Kannst mir schon glauben, dass ich mich damit beschäftigt habe. Musst du aber auch nicht. Nur was sollen hier diese Unterstellungen? Und was ist jetzt deine Aussage @brainstroke? Also hältst du das Widerstandsrecht in diesem konkreten Sachverhalt für anwendbar? Ansonsten ist die von dir genannte Problematik durchaus auch in dem verlinkten Text von bpb thematisiert (wie auch andere Punkte). 

Allerdings der letzte grüne Absatz… Was bitte? Es gibt einen Staatsstreich, weil der bisherige Staat großes nicht hinnehmbares Unrecht begangen hat. Und danach stellt sich die Frage, ob die neue Regierung, die durch den Putsch an die Macht gekommen ist, den Widerstand weiterhin  akzeptiert? Also: Ziel erreicht (Unrechtsstaat beseitigt) und trotzdem noch Aufstand? Das lässt dann durchaus Fragen nach den Motiven der Aufständischen offen. Und auch wenn eine neue Regierung durch den Putsch an die Macht käme, habe ich meine Zweifel, ob diese am Fortbestand des GG ein großes Interesse hat.
 
Boemmel 30.11.2021 11:37
Ich nehme mein Recht wahr und leiste Widerstand gegen C19.
 
Thimor 30.11.2021 12:33
An welche Art Widerstand denkst du dabei @Boemmel?
 
Boemmel 30.11.2021 13:06
Ich versuche so unattraktiv wie möglich zu sein für den kleinen C19. Bei Frauen funktioniert diese Taktik auch hervorragend.
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 13:21
Thimor

Auf welchen Putsch, in welchem Land, willst du uns aufmerksam machen?
Wer soll den Putsch verübt haben, und warum?
Was sie die Folgen von diesem Putsch gewesen?    🤔
 
Thimor 30.11.2021 13:30
Bitte noch einmal lesen @adelchen. Es gab keinen. Es wäre einer, wenn sich jemand auf Art. 20 (4) GG berufen würde. 
 
Thimor 30.11.2021 13:39
Na, das steht dir frei @Boemmel. Das Widerstandsrecht gestattet dem Bürger, unter bestimmten Voraussetzungen einen Zustand besonders großen staatlichen Unrechts zu beseitigen. Das ganze kannst du ganz grob mit einer Art Notwehr vergleichen. Da darfst deinen Angreifer (auf z.B. deine körperliche Unversehrtheit) auch anders bearbeiten als du es sonst dürftest. Nur hier sind andere Rechtssubjekte und Rechtsgüter betroffen. Aber du solltest dir wirklich sicher sein bei deinen Taten. Ansonsten gibt es Probleme mit der Justiz. 
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 13:40
Thimor

Die Bundesnotbremse war eine gute Entscheidung, es gibt leider immer Menschen, die gegen alles sind was ihnen Querliegt.
Die Gesundheit aller Menschen ist wichtiger, als irgendwelche wenige Querdenker oder möchte gerne Blockierer.

Bleib Gesund, das ist das wichtigste. 😉
 
Nordlicht1961 30.11.2021 13:44
Auch ich glaube, dass der BE den letzten grünen Absatz (10:22Uhr) nicht richtig interpretiert hat.

Art 20 Abs4 GG erlaubt allen Deutschen (als letztes Mittel, aus Zeitmangel muss ich arg kürzen), mit Widerstand die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, sollte jemand versuchen, diese abschaffen zu wollen. 

Es geht nicht darum, gegen einen Unrechtsstaat Widerstand zu leisten. Deutschland ist ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat (auch wenn das einige nicht so sehen mögen) und kein Unrechtsstaat. Es gilt, unsere Demokratie gegen Ungemach zu verteidigen. Jeder Bürger darf das, aber nur, wenn alles andere nicht mehr geht. Und es geht nicht um individuelle Interessen. 

Und yes! Die aktuellen Entscheidungen des BVerfG finde ich richtig. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie fand ich bis jetzt immer angemessen. Um die Verhältnismäßigkeit der Mittel geht es ja und sie waren/sind verhältnismäßig. 
 
Nordlicht1961 30.11.2021 13:45
@Thimor 13:30 Uhr - genau andersherum ist es gemeint. 

Das RL ruft. Schade, es ist so interessant. 
 
Nordlicht1961 30.11.2021 13:48
Lies bitte Art 20 Abs 1 bis 3 GG. Um die Verteidigung dieser freiheitlichen und demokratischen Grundordnung geht es in Abs4. 
 
Brainstroke 30.11.2021 14:43
@Thimor: Jetzt mal Butter bei die Fische; was soll diese Schwurbelei? Art.4 GG sagt nichts anderes als das jeder Bundesbürger die Pflicht hat tätig zu werden wenn er feststellt, dass ausserhalb der Gesetze jemand versucht das Grundgesetz und dessen Artikel zu beseitigen. Nun, die Massnahmen die der Bund trifft oder eben nicht trifft sind durch das Seuchenschutzgesetz abgedeckt. Das heisst der Bundestag und die Minister haben das Recht Massnahmen zu treffen um jederzeit gesundheitlichen Schaden von seinen Bürgern abzuwenden. Dazu steht es dem Bundestag frei jederzeit Notrechtsbeschlüsse zu fassen und durchzubringen. Das Notrecht erlaubt auch das Minister ohne vorherige Anhörung des Bundestages Vorschriften und Gesetze ändern können. Man nennt diesen Notstand auch regieren per Dekret. 
 
Thimor 30.11.2021 17:51
Ich sage das nicht gerne, aber ich habe durchaus mit Menschen zu tun, die "schwurbeln" (ich mag das Wort nicht, da herabwürdigend) schon eine ganze Weile von Widerstand, Art. 20 (4) GG, Widerstandsrecht, sich des Unrechtsregimes zu entledigen. Die scheuen sich nicht einmal, unter Klarnamen für den Rest der Welt einsehbar so etwas in die Welt zu setzen. Und die meinen das auch so. Gedanklich. Natürlich ist es noch ein weiter Schritt, das in die Tat umzusetzen. Soll heißen: Ich glaube nicht wirklich, was die so sagen.

Und das Widerstandsrecht ist ein Recht, etwas zu tun. Niemand ist dazu verpflichtet. Ich wüsste nicht, woraus man das herauslesen sollte. Hat hier irgendjemand die GANZ oben im Ausgangsbeitrag verlinkten Artikel gelesen, bevor er die Artikel dazu kommentiert?

Auch das sag das nur ungern: Aber @Brainstroke. Dein Beitrag hat so rein gar nichts mit Art. 20 (4) GG zu tun und auch so rein gar nichts mit der Ausgangsfragestellung. Das ist Whataboutism. Also mal tief durchatmen, wenn die Schnappatmung eintritt und sowas für die ganze Welt im Internet nachzulesen ist.


Im übrigen:
Art 4 GG:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.


Was bitte hat Religionsausübung mit Widerstand zu tun?
 
Thimor 30.11.2021 17:52
Fühlt sich jemand übergangen? Dann bitte melden. Hab gerade viel zu tun. Kann sein, dass ich wen überlesen habe.
 
Thimor 30.11.2021 18:21
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054

Vielleicht liest sich das einfacher. Zumindest ist es rein äußerlich angenehmer zu lesen und der Text geht auch auf einige hier genannte Punkte explizit ein. Den Artikel hatte ich heute morgen nicht mehr gefunden, sonst würde er auch oben stehen...
 
samsom 30.11.2021 19:05
Das ist der besonderen Ungebundenheit des deutschen BVerG zu verdanken, die unter anderem durch neutralitätsbildende Maßnahmen, wie einem Abendessen zwischen Verfassungsrichtern, der Bundeskanzlerin und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung, gesichert ist.
 
Thohom 30.11.2021 19:06
Quatsch, samsom.

Die höchsten Verfassungsorgane unseres Staates dürfen sich doch wohl kennen und treffen.
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 19:06
Ach... Guck Dir doch die Verfassungsleutchen an! Immer mit dem Strom... Muß man dazu noch was sagen???
 
Thohom 30.11.2021 19:12
Immer mit der Verfassung...wo ist da Dein Problem?
 
samsom 30.11.2021 19:13
@Thohom
Du hast mich bestens verstanden. Daher rede du mal keinen Quatsch.
Könnte natürlich sein, dass man als ehemaliger Finanzbeamter(?) Klüngelei betreffend nicht ganz unbefangen ist.
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 19:16
Verdacht per se gegenüber bestimmen Berufsgruppen? Da könnte man ja auch per se jedem Nerd unterstellen, dass er nur Daten hackt, um die Daten gewinnbringend zu verkaufen 🤪
 
Thohom 30.11.2021 19:23
samsom...hör mal auf mit Deinen Unterstellungen. Die sind nun noch größerer Quatsch, als das vorher.

Bring Beweise und fertig. Nur weil Dir was nicht passt, muss es nicht falsch sein. Vielleicht bist Du ja auch auf dem Holzweg.
 
Brainstroke 30.11.2021 19:57
@samsom: Achtung! sehr dünnes Eis... du weisst schon das solche Unterstellungen die wider besseres Wissen verbreitet werden sich sehr schnell in einem justiziablen Rahmen bewegen können. Das heisst, du lässt es besser bleiben solche unbewiesenen Behauptungen hier weiter zu verbreiten. 
 
Thimor 30.11.2021 19:57
Da ist man mal einen Moment nicht da, schon gibt es Mord und Todschlag. Naja - Popcorn auch schon alle...

@samson

Selten so einen Schmarrn gelesen.

Wenn einem die Argumente ausgehen, wird stattdessen das Gegenüber als Person angegriffen und diskreditiert. Da darf man sich auch schon mal was für ausdenken. Das wird ja wohl noch erlaubt sein. Ein ehemaliger Beamter ist per se schon der Klüngelei betreffend nicht ganz unbefangen? Gesunder Menschenverstand oder wie? Vielleicht auch Schule des Lebens? Oder hast du etwa mit eigenen Augen ein justiziables Verhalten beobachtet? Na, wenn dich das so sehr belastet - was hindert dich daran, Beweise für deine Behauptungen zu bringen? Aber wird echt schwierig, eine solche Aussage zu belegen. Zur Verdeutlichung: Du redest nicht über eine Person. Du redest über alle Beamte. Aber schon gut. Bestimmt hast du nur gerade was besseres zu tun. Musst dich ja über Telegram weiterbilden. Was tut man nicht alles, um seinen staatsbürgerlichen Pflichten nachzukommen.


Wenn ich mal verdächtigen sollte: Ich verdächtige den Samson des Besitzes von Drogen, Waffen, Kipo. Und nu?
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 20:00
OT: Ich wollte nur noch mal kurz anmerken, dass ich Edward Snowden für das, was er getan hat, meinen Respekt zolle. Nur sind die Edward Snowdens dieser Welt sehr rar gesät.
Und haben wie die Vorurteile über Beamte wenig mit dem Blogthema zu tun.
 
unica 30.11.2021 20:02
Thimor, sorry wegen OT.
Zur Erinnerung: Klage der AfD gegen Merkel, 3 Wochen vor Verhandlung Abendessen von Merkel mit Bundesverfassungsrichtern, anschließendes Urteil wie erwartet. Befangenheitsantrag ebenfalls abgelehnt. Das ganze hat für mich schon ein Geschmäckle. Und wer glaubt, das BVerfG sei unabhängig, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
 
Boemmel 30.11.2021 20:03
Ich hasse Beamte.
 
Lieblingsmensch 30.11.2021 20:05
Manche die sich hier über die Mütter und Väter des Grundgesetzes Gedanken machen und was sie mit Artikel gemeint haben, schein ja nicht mal zu wissen wie §30 Abs. 4 entstanden ist!

Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht.[2] Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:

    „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
 
samsom 30.11.2021 20:09
Seit Monaten Millionen von Menschen, die sich euren Ansichten nicht beipflichten, unter diversen Oberbegriffen verallgemeinernd als Idioten subsumieren, aber das Heulen bekommen, wenn man das mit euch macht. Und aus den Nachrichten bekommt ihr auch nur mit, was ihr mitbekommen wollt und euer verkümmertes Weltbild nicht in Frage stellt. Ihr seid mir schon ein paar ganz besonders Clevere.
 
Thohom 30.11.2021 20:15
Ok und wie respektvoll titulierst Du die leute, die nicht Deiner Meinung sind, samsom? Wie besonders clever sind die Leute, die sich nur auf alternative Medien verlassen?

Ich war in meinem Berufsleben übrigens Bundeskanzler.🙂
 
Valery 30.11.2021 20:20
ich fand dieses Artikel sehr interessant:
https://miloszmatuschek.substack.com/p/widerstandistpflicht
 
Thohom 30.11.2021 20:24
Naja, mal wieder ein Link zu einem ganz rechten Autor.
 
Thimor 30.11.2021 20:25
Ja, finde ich auch interessant @valery. Besonders den Abschnitt ganz unten auf der verlinkten Seite.

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Lieblingsmensch 30.11.2021 20:27
@Valery
das findest du interessant? Hast du dich mal ein bisschen mit der Geschichte des Landes beschäftigt in dem du lebst?
Ansonsten hat der alte Kater ausnahmsweise Recht mit dem Autor:

"Wenn Widerstand zur Pflicht wird

Die Politik befindet sich im Endkampf um das Covid-Narrativ und dreht jetzt richtig auf. An zivilem Ungehorsam führt jetzt kein Weg mehr vorbei."

Nee ich lese danach nicht weiter! 🤔
 
unica 30.11.2021 20:44
Die Ziele sind doch klar definiert: Große weltweite Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft ... NWO ... nur leider verstehen die meisten nicht, was das bedeutet und dass die P(l)andemie und Impfung Mittel zum Zweck sind. Jetzt könnt ihr gern über Verschwörungstheorie lästern, aber bedenkt, eine Verschwörungstheorie ist nur so lange eine, bis sie bewiesen ist. Dann ist aber zu spät und für einige wird das Erwachen bitter.
 
Killepitsch 30.11.2021 20:50
Wir werden alle versklavt!
 
Thimor 30.11.2021 20:53
Widerstand ist zwecklos😉
 
unica 30.11.2021 20:53
Ich bevorzuge den Terminus Zombies. 😉
 
Thimor 30.11.2021 20:54
Ich hatte da gerade was anderes im Sinn
 
Thimor 30.11.2021 20:55
 
Killepitsch 30.11.2021 20:58
ich habe heute Nachricht von der Regierung bekommen, ob ich lieber im Steinbruch arbeiten möchte, die Nester der Eliten Echsenmenschen sauber halten möchte oder von Sklavenarbeit befreit werden möchte, indem ich jeden Monat 5l Kinderblut in die unterirdischen Höhlen der Eliten schicke.
 
Thimor 30.11.2021 21:01
Ich sehe auch eine große weltweite Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Manche nennen das Neoliberalismus. Mag ich auch nicht.
 
unica 30.11.2021 21:06
sirtaki, die Politik spricht doch offen über die Transformation. Zweifelst du das an? Und die Mittel dienen der Verwirklichung. Du musst halt den 'Zusammenhang sehen. 
 
Killepitsch 30.11.2021 21:10
Die Transformierung hat mich nun auch erwischt, scheiß Regierung.....

 
unica 30.11.2021 21:11
kille, keine Sorge, du bleibst auf ewig HL- Clown.
 
Thimor 30.11.2021 21:12
Alter Kille. Du Umweltsau! Wieviel Liter säufst auf 100 km?
 
Killepitsch 30.11.2021 21:13
Ich Ungläubiger.....
 
Simphony86 30.11.2021 21:14
https://www.hna.de/politik/allesaufdentisch-schauspieler-moehring-bruch-wirre-corona-kritik-netz-tn-91024360.html

So viel zu Matuschek... freie Hetze im Internet unterstützen und Faktenchecks untersagen 😜
 
Killepitsch 30.11.2021 21:19
Meine Güte, ich weiß echt nicht, was es gegen die neue Regierung einzuwenden gibt....

 
Killepitsch 30.11.2021 21:20
Der Scholz, der Lindner und die Baerbock..... 😅
 
Killepitsch 30.11.2021 21:22
Man muß die Zusammenhänge sehen!

Uiiiii... verbindet die Punkte!
 
Killepitsch 30.11.2021 21:23
Was habt ihr getan, als die Echsenmenschen die Weltherrschaft übernommen haben?
 
Simphony86 30.11.2021 21:25
Dann hab ich Inside Job auf Netflix ausgemacht.
 
Simphony86 30.11.2021 21:25
Ist aber ne lustige Serie, echt zu empfehlen
 
Thimor 30.11.2021 21:28
@kille

Ja, verbinde die Punkte. Irgendwie hab ich das fast vermisst😆 Pass aber auf, dass du nicht versehentlich in einem Kinderblutzapfanlage verschwindest. Es könnte sein, dass du zu viel weißt.
 
Simphony86 30.11.2021 21:28
Zu spät Deep State hat es schon gelesen 🤓
 
(Nutzer gelöscht) 30.11.2021 21:28
Ich versichere hiermit, daß ich den Beitrag um 19:06 NICHT verfaßt habe!!! Werde folglich meinen Account löschen! Naja.. 
 
Thimor 30.11.2021 21:31
So verwerflich find ich das jetzt nicht @fuerimmerliebe. Ich schließe mich dieser Ansicht zwar nicht an, sehe aber kein ernstes Problem darin. Also löschen? Muss deswegen nicht aus meiner Sicht. Aber du wirst schon wissen, was du tust...
 
Simphony86 30.11.2021 21:32
QAnon-Anhänger gibt es auch hier in Deutschland, sirtaki zwinkerndes Smiley
 
unica 30.11.2021 21:34
Danke, sirtaki. Ich empfehle dir: US- Geheimdienstüberwachung, MK Ultra, Irak-Massenvernichtungswaffen, Operation Paperclip u.a.
 
unica 30.11.2021 21:39
Verschwörungstheorien, die sich bewahrheitet haben. 
 
Thimor 30.11.2021 21:39
Und was willst du jetzt sagen? @unica

Ich würden mir an dieser Stelle etwas mehr Details wünschen.
 
Thimor 30.11.2021 21:41
Und woher soll ich wissen, dass Q nicht was ganz anderes ist. 

Das z.B.:

 
unica 30.11.2021 21:43
Danke, sirtaki, aber auf dieser Basis mach ich nicht weiter mit. Tschüss
 
Thimor 30.11.2021 21:43
@unica. Ja, es gibt Verschwörungstheorien, die sich als wahr herausgestellt haben. Aber - woher willst du wissen, dass eine Verschwörungstheorie wahr ist, wenn es keine Belege außer gesundem Menschenverstand gibt? Es gibt ja auch Verschwörungstheorien, die nicht wahr sind... Würfeln?
 
Simphony86 30.11.2021 21:49
Die Identität von Q ist doch schon aufgeflogen, durch einen Versprecher in einer HBO Doku 😅
 
unica 30.11.2021 21:54
Thimor, schön, dass du sachlich bleibst. Die Crux ist ja, dass man immer erst später die Beweise liefern kann, dass es eben nicht nur eine Verschwörungstheorie war. 
 
unica 30.11.2021 21:58
Ich kann momentan nicht BEWEISEN, dass meine These richtig ist. Genausowenig kann jemand beweisen, dass ich falsch liege. Die Zukunft wird es zeigen!
 
Thimor 30.11.2021 22:00
Zumindest in der Wissenschaft ist es üblich, dass derjenige den Beweis zu erbringen hat, der eine Behauptung aufstellt. Ich wüsste nicht, warum von dieser aus meiner Sicht guten Praxis abgewichen werden sollte.
 
unica 30.11.2021 22:07
Thimor, siehe 21.54. Und damit beende ich die Diskussion aus Zeitgründen. Wenn gewünscht, Fortsetzung zu einem späteren Zeitpunkt. 
 
Thimor 30.11.2021 22:14
Manche glauben an Bewiesenes, manche auch anderes - vielleicht nicht beweisbares. Für mich klingt das fast religiös.
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